Arbeitsgruppe Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Themenkatalog:
- Feuerschutz
- Förderung des Katastrophenschutzes
- Krankentransport und Rettungswesen
- Allgemeine und besondere Ordnungsangelegenheiten und Gewerbeaufsichtsangelegenheiten im eigenen Wirkungskreis entsprechend § 47 (1) Ziffer 5. RegionsG
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten:
Buchholz, Jürgen (Ausschussmitglied / Sprecher)
Drude, Anke
Glade, Sascha (Vorsitzender des Ausschusses)
Herzig, Detlev
Messerschmidt, Bodo
Mönkeberg, Karlheinz (Ausschussmitglied / stv. Sprecher)
Walther, Angelika (Ausschussmitglied)
Zach, Elke
Eine Übersicht weiterer Themen, mit denen wir uns beschäftigen:
- Gemeinsame Leitstelle von Region und LHH (RLS)
- Besondere Belastungen im Katastrophenschutz
- Heimaufsicht
- GPS - die Einführung und die damit verbundenen grundsätzlichen (System-)Änderungen, vor allem in der gemeinsamen Regionsleitstelle begleiten und unterstützen
- Asyl- und Ausländerrecht in der Region
- Besichtigung von Rettungswachen und Dialog mit den Konzessionären
- Wasserrettung am Steinhuder Meer
- Besondere Belastungen der Feuerwehren an der A2 / Ausarbeitung von Novellierungsvorschlägen im Rettungsdienst, Feuerschutz- bzw. KFZ-Steuer als zusätzliche „Einnahmequelle“ der Feuerwehren
- Beschäftigung mit aktuellen tierbezogenen Problemfeldern
Rückblick 2011-2014
Wir kümmern uns – auch vor Ort –, wir sind stets ansprechbar und suchen das Gespräch. Mit den Feuerwehrkameraden in Springe wurden Schwierigkeiten der Alarmierung diskutiert. Die AG FRO besuchte die Feuerwehr in Lehrte und in Springe. Vor Ort wurde über die jetzigen Regelungen und Probleme der freiwilligen Feuerwehren gesprochen.
Alle Gesprächsteilnehmer/innen betonten, dass sie sich dafür einsetzen werden, die gute bisherige Arbeit fortführen zu können. Wir werden das aktiv begleiten.
Wir führten verschiedene Gespräche mit Mitgliedern des Organisations- und Personalausschusses der Stadt Hannover, mit dem Ziel einer Zusammenlegung der gemeinsamen Leitstelle unter einer Führung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dieses Ziel wurde zum 01.01.2014 erreicht.
Die Vergabe und Neuordnung des Rettungsdienstes zum 01.01.2013 ist erfolgreich gestartet. Wir sind sehr zufrieden mit der Entwicklung und sagen an dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an die Rettungsdienstorganisationen in der Region.
Als Ergänzung zum Angebot der Landeshauptstadt haben wir im Jahr 2014 beantragt, eine eigene Migrationsberatung für Neuzugewanderte einzurichten, mit dem Ziel mehr Menschen zu erreichen und Ihnen den Zugang in die Gesellschaft zu erleichtern.
Wir haben die 6. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Region Hannover (mit Ausnahme des Gebietes der Landeshauptstadt Hannover) zu moderaten Gebühren auf den Weg gebracht.
Ausblick 2015
Für 2015 wünschen wir uns eine weitere Konsolidierung im Rettungsdienstwesen der Region zum Wohle der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Ein Schwerpunkt für 2015 wird die Begleitung der Vorbereitung für die flächendeckende Einführung des Digitalfunks sein. Wir werden die Planungen der neuen FTZ in Neustadt konstruktiv begleiten.
Mit der Situation der Mietwagenbranche wollen wir uns auseinandersetzen. Wir werden das Gespräch mit den Rettungsdienstorganisationen suchen, um über die Erfahrungen nach dem neuen Konzessionsmodell zu sprechen.
In Vor-Ort-Gesprächen und einem runden Tischgespräch mit den Feuerwehren und anderen Rettungsdienstorganisationen wollen wir folgende thematische Schwerpunkte setzen: Unfallrettung, allgemeine Rettungsdienstleistung, Fehlalarmierung sowie die Zusammenarbeit aller beteiligten Organisationen.